AGB - Geschäftskunden

Strelitzer Delikatessen- und Spezialitätenimport - Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
(Stand: Feb. 2013)
 
1. Anwendungsbereich
 
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Strelitzer Delikatessen- und Spezialitätenimport
(nachfolgend: „Verkäufer“) und dem Besteller (nachfolgend: „Käufer“) gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung.
 
 
2. Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
 
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop oder im Katalog stellt noch kein rechtlich bindendes
Angebot dar. Diese Angebote sind freibleibend. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere schriftliche
Auftragsbestätigung auf Ihre Bestellung zustande. Sofern diese nicht erfolgt, gilt unsere Lieferung an
die in der Bestellung angegebene Adresse bzw. der Lieferschein als Auftragsbestätigung.
Den Vertragstext Ihrer Bestellung im Online-Shop speichern wir. Im Online-Shop können Sie diesen
vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung
auf „Drucken” klicken.
 
 
3. Lieferung, Gefahrübergang, Prüfung der Ware beim Empfang
 
Die Lieferungsmöglichkeit bleibt vorbehalten. Die von uns genannten Lieferzeiten sind unverbindlich
und können in keinem Falle Haftungsansprüche auslösen.
Mit Übergabe der bestellten Ware an den Spediteur geht die das Risiko der Verschlechterung oder
des Verlustes auf den Käufer über. Den über die Haftung des Spediteurs hinausgehenden Warenwert
können wir auf Wunsch des Käufers auf seine Kosten versichern.
Prüfen Sie bei Anlieferung bitte genau, ob die Ware vollständig und unbeschädigt ist. Lassen Sie sich
Schäden und Fehlmengen auf dem Frachtbrief sofort bei Warenanlieferung quittieren. Nur dann
können sie bei der Spedition und der Versicherung geltend gemacht werden.
 
 
4. Preise und Versandkosten, Pfand
 
Alle Preise sind Nettopreise, zuzüglich der aktuell gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Mindestbestellwert beträgt 180,00 €.
Die angegebenen Preise enthalten nicht die für die Warenlieferung anfallenden Versandkosten und
etwaige Nachnahmegebühren.
Warenlieferungen ohne Getränke sind versandkostenfrei ab 180,00 € Warenbestellwert.
Warenlieferungen, die Getränke enthalten, sind versandkostenfrei ab 380,00 € Warenbestellwert (ohne
Pfandbeträge). Liegt der Auftragswert unter 380,00 € berechnen wir 15,00 € Transportkosten.
Für Lieferungen auf die Nord- und Ostseeinseln, die nicht versandkostenfrei sind, werden 14,50 €
Inselzuschlag extra erhoben.
Bei Bestellungen per Nachnahme (Neukunden) trägt der Kunde die Nachnahmegebühren (7,95 €).
Die Spezialbiere werden als Pfandflaschen angeboten. Das anfallende Flaschenpfand wird
gesondert ausgewiesen. Für die von unserer Firma bezogenen Flaschen mit Flaschenpfand ist
Rückgabe auf Kosten des Käufers an die Adresse des Verkäufers möglich:
 
Strelitzer Delikatessen- und Spezialitätenimport
Glambecker Str. 36
17235 Neustrelitz
 
Der Betrag des Pfandes wird bei einer neuen Bestellung des Kunden verrechnet bzw. bei
Einmalbestellungen auf das vom Kunden anzugebene Konto erstattet.
 
 
5. Zahlungsbedingungen
 
Bei Neukunden erfolgt die Zahlung grundsätzlich nur per Vorkasse oder per Nachnahme. Bei Wahl der
Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
Bei Bankeinzug gewähren wir 2% Skonto. Die Rechnungen sind jeweils zahlbar innerhalb der auf der
Rechnung angegebenen Zahlungsfrist.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der EZB zu
verlangen.
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, alle unsere Forderungen aus der
Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Wir sind darüber hinaus berechtigt, die Herausgabe aller
sich noch beim Käufer befindlichen Waren zu verlangen.
 
 
6. Eigentumsvorbehalt, Forderungsabtretung
 
Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware), bis der Käufer sämtliche
bestehenden und nach Vertragsabschluss entstehenden Forderungen beglichen hat.
Im Falle einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware tritt der Verkäufer sämtliche erworbene
Forderungen gegen seine Kunden sicherungshalber an uns ab.
Sicherungsübereignung oder Verpfändung der von uns gelieferten Waren oder daraus entstandener
Forderungen ist vor vollständiger Begleichung aller Verbindlichkeiten an uns unzulässig.
 
 
7. Gewährleistung
 
Gewährleistungsansprüche können nur in Betracht kommen, wenn der Käufer seiner Untersuchungs-
und Rügeobliegenheit (§ 377 HGB) vollständig nachkommt. Das bedeutet, der Käufer hat die Ware
unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich
schriftlich oder per Email Anzeige zu erstatten. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als
genehmigt. Diese Pflicht gilt auch, wenn vorher Muster und Proben gesandt wurden.
Handelsübliche oder geringe nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe oder des Gewichts
der Ware können nicht beanstandet werden. Ausgenommen sind ebenso leichte Schwankungen
bezüglich des angegebenen und dem tatsächlichen Gewicht des Inhalts von Kiloware. Die auf den
Fotos abgebildeten Produkte können sich unter Umständen in Form und Aussehen unterscheiden.
Dies stellt keinen Mangel dar.
Waren mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum können weder vergütet noch ersetzt werden.
Ist die Beanstandung berechtigt, so haben wir die Wahl, Ersatz zu leisten oder eine Gutschrift zu
erteilen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen,
soweit der Schaden nicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht worden ist.
 
 
8. Copyright
 
Alle auf dieser Internetpräsenz verwendeten Texte, Fotos und grafischen Gestaltungen etc. sind
urheberrechtlich geschützt. Jede unerlaubte Verwendung ist untersagt. Insbesondere dürfen
Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Vervielfältigungen auf Datenträger nur nach vorheriger
schriftlicher Zustimmung von Strelitzer Delikatessen- und Spezialitätenimport erfolgen. Wenn Sie
Teile hiervon verwenden wollen, wenden Sie sich bitte an den Seitenbetreiber. Er wird sich dann mit
dem Urheber oder Nutzungsberechtigten diesbezüglich in Verbindung setzen.
 
 
9. Haftung
 
Der Verkäufer haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit kommt nur in Betracht bei
- bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten),
- in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit,
- nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes,
- bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie sowie in Fällen,
- bei denen aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften die Haftung nicht beschränkbar ist.
Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Soweit nach vorstehenden Absätzen die Haftung des Verkäufers beschränkt ist, gilt diese
Beschränkung auch für seine Erfüllungsgehilfen, gesetzlichen Vertreter und Angestellten.
Unsere Angebote, Beschreibungen und Preisangaben wurden mit Sorgfalt zusammengestellt.
Trotzdem können wir keine Haftung für Druckfehler, technische Übertragungsfehler, Änderungen an
Waren oder für die ununterbrochene Lieferfähigkeit aller Waren übernehmen.
 
 
10. Datenschutz
 
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns
Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse,
Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen
betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch
nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B.
Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck
verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das
mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren
notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung
beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es
sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in
Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
 
Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange
gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und
steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung
bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
 
 
Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese
unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf
Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie
gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
 
Strelitzer Delikatessen- und Spezialitätenimport
Glambecker Str. 36
17235 Neustrelitz
 
Telefon: 03981/205804
 
Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können
wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die
Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung
datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen
Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
 
 
11. Schlussbestimmungen
 
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die
Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
 
Ein Zurückbehaltungsrecht kann zudem nur
ausgeübt werden, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
 
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder
rechtsunwirksam werden, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt
werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine
wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen
Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum
Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der
Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
 
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Neustrelitz, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen
entgegen stehen.
 
Neustrelitz, Februar 2013